Barack Obama hat seinen Vorwahlsieg auch dem Thema Irak zu verdanken. Im Wahlkampf betonte er stets seine Opposition gegen den Krieg, vor dem er schon 2002 in seiner Chicagoer Rede gewarnt hatte. Das machte ihn beliebt bei der demokratischen Basis, bei progressiven Interessengruppen und Bloggern. Es gab ihm die Möglichkeit, sich substantiell von Hillary Clinton abzusetzen, die sich für ihre Zustimmung zur Irak-Resolution nicht entschuldigen wollte.In der letzten Woche kam das Thema Irak wieder medial auf die Agenda. Die New York Times berichtete von „Big Gains for Iraq´s Security“, der Economist titelte “Is it turning a corner?” Die Sicherheitslage im Irak hat sich seit der neuen Strategie der amerikanischen Zusammenarbeit mit sunnitischen Stammesführern (Sunny Awakening) deutlich verbessert. Die steigenden Ölpreise füllen die Kassen des Staates, auch politische Kompromisse über die föderale Ordnung, über die Finanzverfassung und das neue Rentensystem rücken näher. Natürlich ist die Lage weiterhin äußerst instabil. Es gibt immer noch verheerende Anschläge, Al-Qaida ist in einigen Provinzen wie Diyala nordöstlich von Bagdad weiterhin stark, die Armee des schiitischen Predigers Muktada Al Sadr kann jederzeit den Aufstand gegen das Regime in Bagdad proben.
Generell scheint sich die Lage aber zu beruhigen. Die Frage kommt auf: Schadet dieser Erfolg Barack Obama, der einen schnellen Truppenabzug möchte? Gibt er McCain die Chance, sich als vorausschauender und erfahrener Außenpolitiker zu präsentieren, dessen Durchhalteparolen im Irak sich nun auszahlen? Chris Cillizza von The Fix hat sich des Themas angenommen und dazu eine Umfrage unter demokratischen und republikanischen Politikberatern gestartet.
Das Ergebnis ist eindeutig: Obama kann von der Situation im Irak nur profitieren. Aus zwei Gründen: Zum einen haben die US-Bürger ihr Urteil über den Irakfeldzug bereits gefällt. Unabhängig von der dortigen Sicherheitslage geben heute konstant über 60 Prozent an, dass es sich nicht gelohnt hat, diesen Krieg zu kämpfen. Die Mehrheit ist für einen Truppenabzug. Zum anderen hat die Entspannung im Irak zur Folge, dass sich die Agenda noch stärker als bisher auf innenpolitische Themen, sprich: Wirtschaft und Arbeit, konzentriert. Ein großes Problem für einen National-Security-Kandidaten wie John McCain.
Kommentare
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Ich glaube eher nicht, dass sich die Situation im Irak entspannt, sollten die Amerikaner ihre Truppen abziehen. Gut, aus sicht der Amis würde sich die Situation entspannen, aber sicherlich nicht für die Iraker. Denn würden die amerik. Soldaten komplett verschwinden, könnte es sein, dass die aufständischen versuchen werden, das Land wieder unter Kontrolle zu bringen. Und dann würden natürlich alte politische Muster wiederkehren.
Wenn aber nur ein Teil der amerikaner abzieht, wäre die Gefahr von angriffen wieder höher, da dann weniger Gegenwehr von den amerikanischen Truppen kommen würde (weil zb. die meisten zurückgezogen wurden)...
Die amerikaner müssten also wirklich erst für ausreichend irakische Polizeikräfte sorgen, damit die neue Regierung stark genug ist, selbst mit den Aufständischen klar zu kommen. Falls das überhaupt gewollt ist!
Ingo
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