Hillary Clinton ist derzeit nicht gerade zu beneiden. Barack Obama hat alle Vorwahlen seit dem Super Tuesday für sich entscheiden können, in den neuesten nationalen Umfragen liegt er deutlich vor Clinton, nahezu zwei Drittel der Demokraten rechnen mittlerweile schon mit einem Vorwahlsieger Obama. Auch in den nächsten Primary-Staaten Ohio und Texas steht Hillary Clinton erheblich unter Druck. Ihre Kampagne (allen voran ihr Mann Bill) hat diese beiden Staaten zur Wasserscheide ihrer Kampagne erklärt. Hier müsste sie mit erheblichem Abstand gewinnen, will sie Obamas Vorsprung bei den Delegierten noch aufholen.
Letzte Umfragen verheißen allerdings nichts Gutes. Selbst im Arbeiterstaat Ohio holt Obama erheblich auf. In einer solchen Wahlkampfsituation hilft nur eines: Offensive. Nach der fast schon liebevoll geführten Debatte in Austin, in der sich Hillary Clinton sehr versöhnlich und ausgleichend gab, intensivierte sie in den vergangenen Tagen wieder den Kontrastwahlkampf. Eine Strategie, die nicht ohne Risiko ist, denn sobald Hillary einen schärferen Ton anschlägt, erweckt sie Stereotype der kühlen, kontrollierten, karrierebewussten Politikerin, die sie bisher nicht erfolgreich dekonstruieren konnte. Den Auftakt bildete am Wochenende eine Attacke auf Obamas Kampagne, die Clintons Position zum in Ohio sehr umstrittenen North American Free Trade Agreement (NAFTA) falsch wiedergegeben hatte. Ein angeblich vom Clinton-Team zirkuliertes Bild von Obama in traditioneller afrikanischer Tracht, publiziert auf der Mutter aller Blogs, dem Drudge Report, goss zusätzliches Öl ins Feuer.
Zu Beginn der Woche folgte eine ausführliche Rede zu außenpolitischen Themen, in denen Clinton die politische Erfahrung Obamas und seine Qualitäten als Commander-in-Chief offen in Frage stellte und ihn sogar implizit mit George W. Bush verglich. Am Dienstag erschienen die beiden Kandidaten dann schließlich zur letzten der demokratischen TV-Debatten, die 20.(!) der Vorwahlsaison. Clinton wirkte von Beginn an sehr konzentriert, sie hakte auffällig oft bei Fragen der Moderatoren oder bei Beiträgen von Obama ein und präsentierte sich deutlich weniger konziliant als noch vor einer Woche. Auch wenn es ein Hin und Her zwischen den beiden Kandidaten über ihre Wahlkampftaktiken gab, so wurde doch zumeist auf der Sachebene gestritten. Clinton machte ihre (wenigen) Differenzen zu Obama im Bereich der Reform der Krankenversicherung deutlich, sie kritisierte Obama für Inkonsistenzen in seiner Haltung zum Irakkrieg und schlug einen deutlich links-populistischeren Ton an. Unter anderem versprach sie, den in der Amtszeit ihres Mannes abgeschlossenen NAFTA aufzukündigen, falls die Handelspartner Kanada und Mexiko nicht zu substantiellen Nachverhandlungen bereit seien.
Hillary Clinton nutzte also die letzte Chance, die sie hatte. Sie kontrastierte, sie attackierte, sie kämpfte. Und dennoch scheint der Vorwahlzug unaufhaltsam in Richtung Obama abzufahren. Hier der Schlagabtausch zwischen Clinton und Obama über die geplante Reform der Krankenversicherung:
Gabor Steingart schrieb kürzlich einen interessanten Artikel auf Spiegel Online, in dem über die Frage sinnierte, ob wir in Deutschland Vorwahlen einführen sollten. In der Tat ist die Idee auf den ersten Blick sehr verlockend, denn zur Zeit schauen wir ebenso erstaunt wie verstört in die USA, wo Barack Obama Hallen mit 20.000 Menschen füllt, wo Kandidaten buchstäblich in Wohnzimmern auftreten und sich in tausenden von Town Hall Meetings den Fragen der Vorwähler stellen.
Wie sieht es in Deutschland aus? Auch hier haben wir die Möglichkeit einer Urwahl der Spitzenkandidaten. Wir denken an Rudolf Scharping, den die SPD-Basis 1994 in das Rennen gegen Helmut Kohl schickte. Die Realität in der deutschen Parteiendemokratie sieht jedoch oft ganz anders aus. In Kungelrunden, Hinterzimmerkabalen oder bei Frühstücksbüffets werden Kandidaten bestimmt, die die mittlere Parteiebene dann auf Kommando abknicken darf. Auf Wahlkreisebene (ja, wir haben direkt von uns gewählte Volksvertreter!) sieht es noch viel düsterer aus. Jeder, der einmal das (vermeintliche) Glück hatte, auf einer Bezirksdelegiertenkonferenz zur Wahl eines Direktkandidaten zugegen zu sein, kennt die muffige Atmosphäre, die auf solchen Veranstaltungen herrscht. Kandidatenproklamation bei Schweinshaxe und künstlichem Blumengesteck.
Franz Müntefering machte im Jahr 2000 einen interessanten Vorschlag zur Reform der Kandidatennominierung in Deutschland. Er forderte die Einführung von offenen Vorwahlen für Direktkandidaten bei Bundestagswahlen. Sein Positionspapier versickerte allerdings in einer uns nicht näher bekannten Arbeitsgruppe. Wir möchten unsere Leser auffordern, ihre Meinung zum Thema „Vorwahlen in Deutschland“ zu äußern. Unterstützen Sie Münteferings Vorschlag? Was spricht für eine Einführung von Vorwahlen? Was spricht dagegen? Wie könnte ein Vorwahlsystem in Deutschland aussehen?
Senator Kirk Watson versteht sich als Unterstützer des US-Präsidentschaftskandidaten Barack Obama. In der letzten Woche versuchte er in der Talk-Show Hardball, seinen Favoriten zu fördern. Doch auf die Frage nach den Leistungen Barack Obamas im Senat fiel Watson nicht viel ein. Mit Ausweichmanövern versuchte er Obamas Ziele anzusprechen. Doch der Moderator insistierte: „Nein, nein, das war nicht die Frage, ich möchte, dass Sie Barack Obamas Leistungen der letzten drei Jahre nennen.“ Nach einigem Stottern brachte Watson hervor: „Ich werde ihnen nicht spezifische Leistungen nennen, ... sondern warum Barack Obama die Menschen inspiriert.“
Diese TV-Situation verdeutlicht ein Problem, das im weiteren Wahlkampf noch öfter auf Barack Obama zukommen wird: Selbst nach hartnäckigem Drängen von Chris Matthews war nicht einmal ein Unterstützer Barack Obamas in der Lage, seine Leistungen zu benennen. Ein Kandidat, der seine Rhetorik auf Hoffnung und Wandel zuspitzt, ohne dabei die Inhalte seiner Veränderung zu definieren, muss früher oder später dazu Stellung nehmen.
Wie erfolgreicher Graswurzel-Wahlkampf funktioniert, hat Senator Barack Obama in den letzten Monaten gezeigt. Im Februar erwartet er mit 60 Mio.$ Spenden den Höhepunkt seiner Basis-Mobilisation. Während Hillary Clinton ihre Wahlkampfzuwendungen vorrangig von Großspendern erhielt, die mitlerweile ihre maximal erlaubten Zahlungen ausgeschöpft haben, konzentrierte Barack Obama sich auf die Spenden des kleinen Mannes. 20$-Scheine waren das Objekt seiner Begierde, und mit Hilfe einer Armada freiwilliger Wahlkampf-Fundraiser rief er die Bürger Amerikas zu Hause in ihren Wohnzimmern an, um ihre Geldbeutel zu öffnen. Im Gegenzug gab er Hoffnung. Diese Rechnung scheint aufzugehen, denn während Hillary Clinton kürzlich 5 Mio. $ aus ihrem persönlichen Vermögen beisteuern musste, macht ihr Konkurrent Schlagzeilen mit einem bevorstehenden Spendenrekord.
Obama konnte in diesem Jahr bis Ende Januar 256.000 Spender für seine Ziele bewegen, die insgesamt 36 Mio.$ überwiesen. Der durchschnittliche Betrag lag bei 140 $ pro Spender. Mitte Februar zählt Obama bereits 583.525 Förderer, was einen Zuwachs von 327.000 Menschen allein im Februar bedeutet. Geht man von dem gleichen Durchschnittsbetrag aus, so hat Obama 46 Mio.$ in 21 Tagen erhalten. Es würde niemanden überraschen, wenn er am Monatsende 60 Mio. $ in seiner Wahlkampf-Kasse zählt. Berücksichtigt man die E-Mails, die jedesmal 36.000 Beiträge in Höhe von bis zu 4 Mio.$ generieren, wird deutlich, dass das 60 Mio.$-Ziel schon mit drei oder vier weiteren E-Mails erreicht wird.
Seit dem Wochenende definiert Obamas Wahlkampf-Team ein neues Ziel:
1 Million Anrufe bis zum 4. März
Barack Obama möchte bis zum nächsten Vorwahl-Tag 1 Million Menschen als finanzielle Förderer seiner Kampagne zählen. Auf seiner Webseite ruft er nun auf, Geschichte zu schreiben und wenn es nur mit einem 5$ Beitrag geschieht. Jeder Amerikaner kann sich dort registireren, um für den Senator Anrufe in Texas oder Ohio zu tätigen, wahlweise auch in Spanisch. Es sieht ganz so aus, als könnten gewöhnliche Menchen außergewöhnliche Dinge erreichen, wenn sie zusammenstehen.
Es gab im Vorfeld ein heftiges Hin und Her zwischen Hillary Clinton und Barack Obama über die Frage, wie viele TV-Debatten zwischen den beiden nach dem Super Tuesday stattfinden sollten. Clinton wollte viele Duelle, Obama das Minimum. Man einigte sich auf zwei Debatten. Die eine in Texas, die andere in Ohio.
Gestern Abend trafen sich die beiden Kandidaten in Austin. Im Vorfeld des Duells wurde viel spekuliert: Greift Clinton Obama härter an als zuvor? Hat sie einen magischen Moment, mit dem sie das Rennen drehen kann? Diskreditiert sich Obama mit einem Naumann´schen Versprecher?
Wir nehmen es vorweg. Nichts dergleichen passierte. Zwar hatte Clinton die besseren Momente, doch auch Obama schlug sich ansprechend. Intensiv diskutierten die beiden über die Reform der Krankenversicherung, über Außenpolitik und die Frage, ob sie ausreichend qualifiziert für den Job des Präsidenten seien. Hillary Clinton versuchte, Kontraste zu Obama herauszustellen, trotz inhaltlicher Kongruenz der beiden Kandidaten. Dies gelang ihr am Besten bei der Debatte um die Einführung einer universellen Krankenversicherung, ein Herz- und Magenthema der Demokraten. Sie strich heraus, dass ihr Plan alle Amerikaner verpflichten werde, eine Versicherung abzuschließen. Obamas setzt hingegen nur bedingt auf Zwang, sondern vor allem auf Anreizsysteme, die Unversicherten den Weg in das System der privaten Krankenversicherung ebnen sollen. Clinton punktete zudem mit ihrem Versprechen, in den ersten 100 Tagen ihrer Präsidentschaft einen Weg zur Einbürgerung für die Millionen von illegalen Einwanderern zu finden. Etwa ein Drittel der Wähler in Texas sind Hispanics.
Direkte Angriffe gab es wenige. Obama musste sich gegen den Vorwurf zur Wehr setzen, er habe Teile einer Rede von seinem Freund und Kampagnenunterstützer Patrick Deval (Gouverneur in Massachusssetts) abgekupfert. Clintons O-Ton: „That's not change you can believe in, that's change you can Xerox.” Interessanterweise nutzte Hillary die Debatte kaum, um die fehlende politische Erfahrung Obamas zu kritisieren. Selbst bei der Frage, ob sie Zweifel an der Fähigkeit Obamas habe, das Land als Commander-in-Chief zu führen, hielt sie sich auffallend zurück.
Alles eitel Sonnenschein also? In der Tat hatte man das Gefühl, dass die beiden Kandidaten nicht nur den eigenen Erfolg im Blick hatten, sondern auch das Wohl ihrer Partei, die in dieser Phase der Vorwahlsaison keine zusätzlichen Bitterkeiten vertragen kann. Der beste Auftritt Clintons schloss folgerichtig auch mit einer Geste der Versöhnung. Die Senatorin berührte das Publikum mit einer eloquenten Antwort auf die Frage nach den entscheidenden (Krisen-) Momenten ihres Lebens.
Als gestern die Schlagzeilen über John McCains angebliche Beziehung zu der Lobbyistin Vicki Iseman auf den amerikanischen und deutschen Internetseiten auftauchten, fühlte ich mich an die Clinton-Jahre erinnert. Aha, der also auch! Ein Saubermann mit Flecken auf der weißen Weste.
Nach der ersten Aufregung und der intensiveren Lektüre des Artikels in der New York Times blieb jedoch nur ein Gefühl zurück: Ernüchterung. Der Beitrag konnte kaum Beweise liefern, weder für einen korrumpierbaren McCain noch für eine Affäre mit der Lobbyistin. Präsentiert wurden Andeutungen, die Fragen aufwerfen sollten über die Person und das Einschätzungsvermögen von John McCain, so die Rechtfertigung der New York Times.
Ein Schuss, der gründlich nach hinten losging. Das Blatt, bereits schwer erschüttert durch die Affäre um Judith Miller und ihre allzu große Nähe zur Macht, musste sich eine Menge Kritik von allen Seiten anhören. Die Geschichte hatte ein erhebliches Geschmäckle! Angeblich besaß die Redaktion die Informationen bereits seit Dezember letzten Jahres. Die Redakteure diskutierten heftig, ob sie den Bericht bringen sollten. Doch sie warteten damit bis die republikanische Vorwahl faktisch entschieden war. Warum? Wollten sie den Kandidaten schützen, den sie noch im Januar mit einem öffentlichen Endorsement ausgestattet hatten? Mitt Romney darf sich berechtigterweise fragen, was ein solcher Artikel mitten im Kampf um Vorwählerstimmen in South Carolina und Florida ausgelöst hätte.
Der Gewinner dieses kurzen Rauschens im Blätterwald ist der Beschuldigte selbst. John McCain sprach sich vehement gegen die Vorwürfe aus. Zu Hilfe kamen ihm die konservativen Medienhelden des Landes, bei denen er noch vor wenigen Tagen auf offene Ablehnung gestoßen war. Die Talk-Radio-Hosts Rush Limbaugh und Laura Ingraham verteidigten McCain gegenüber den Vorwürfen und entluden ihre üblichen Hasstiraden auf das liberale Blatt aus dem liberalen New York. Auch Sean Hannity, einflussreicher Moderator auf Fox News, teilte mit: „It is beyond disgraceful. There´s not, throughout this entire article, a shred of evidence to corroborate or back up what the lead of this entire story is.”
McCain nutzte die Beschuldigungen zudem, um die eigene Kasse zu füllen. In einem Fundraising-Aufruf an seine Unterstützer erbat er Geld, um sich gegen das „liberal establishment“ zu wehren. Der Tipp von Limbaugh, Ingraham und Co. an McCain: Vergiss die Mainstream-Medien! Sende deine Botschaften über konservative Kanäle. Das ist kuschelig und schafft dir die Fragen der nervigen Journalisten vom Hals!
Die letzten Umfragen vor der Primary in Wisconsin deuteten noch auf einen knappen Wahlausgang hin. Umso erstaunlicher, wie deutlich Barack Obama im Badger State gewinnen konnte. Er siegte mit 58 Prozent der Stimmen, Hillary Clinton kam auf 41 Prozentpunkte. Wie schon mehrfach betont, führt dieser Sieg aufgrund der proportionalen Zuteilung nicht zu einem substantiellen Gewinn von Delegierten. Und doch ist es ein wichtiger symbolischer Erfolg für Obama. Wisconsin und Hawaii sind seine Siege Nr. 9 und 10 in Folge.
Wichtiger ist jedoch, dass es Obama einmal mehr geschafft hat, in das Wählerlager von Hillary Clinton einzubrechen. Ein Drittel der Vorwähler in Wisconsin waren Gewerkschaftsmitglieder. Obama teilte sich deren Stimmen mit Clinton, ein substantieller Erfolg für den jungen Senator aus Illinois. Sicher half Obama dabei auch das offizielle Endorsement der größten Einzelgewerkschaft der USA, der Service Employees International Union (SEIU). Obama gewann zudem 51% der Frauen für sich, auch 50% der demokratischen Stammwähler entschieden sich für ihn. Eine weitere wichtige Zahl: Obama gewann die Mehrheit der Wähler, die als wahlentscheidende Themen Wirtschaft und Arbeitsplätze angaben. In dieser Gruppe schlug er Clinton mit 12 Prozentpunkten, obwohl die Senatorin in den vergangenen Tagen einen populistisch-linkeren Ton angeschlagen hatte.
Der Wanderzirkus zieht nun weiter nach Texas und Ohio (4.März), eine Wasserscheide für die Clinton-Kampagne. Schafft es Obama, einen dieser Staaten zu gewinnen, wird es eng für Hillary Clinton. Sie darf den Vorsprung Obamas bei den Delegierten nicht zu groß werden lassen, um die Superdelegates am Ende der Vorwahlsaison noch auf ihre Seite ziehen zu können. Clinton wird in den nächsten Tagen versuchen, Kontraste deutlicher zu machen. Sie wird Obamas politische Unerfahrenheit, sein lückenhaftes Konzept zur Reform der Krankenversicherung und seine blumige Rhetorik härter als bisher angreifen.
Dass Obama sich aber nicht allein auf seine elektorale Stärke verlässt, zeigt ein E-Mail-Aufruf, den sein Kampagnenmanager David Plouffe vor zwei Tagen veröffentlichte. Er rief Obamas Unterstützer auf, eine E-Mail an die knapp 800 Superdelegierten zu schreiben und sie persönlich aufzufordern, ihre Stimme für Obama abzugeben. Hier ein Auszug aus dem Aufruf: „Our work so far has taught us one important lesson: that your personal story about why you support Barack Obama is often the most powerful persuasion tool for someone who's undecided. That's true whether that undecided voter is your neighbor or a superdelegate.The story of where you're from, what brought you into the political process, the issues that matter to you, and why you became part of this movement has the potential to inspire someone who could cast a deciding vote in this contest.”
Der Einfluss von Will.I.ams unglaublich populärem „Yes we can“ –Video inspirierte die amerikanischen Wähler in der letzten Woche zu einer Reihe von Parodien. Die meisten kommen aus dem linken Lager des US-Wahlkampfes und unterstützen Hillary Clinton oder Barack Obama. Voter-generated, also selbstgemachte Videos für John Mc Cain sind nicht im Umlauf, womit sich wieder einmal bewahrheitet, dass die Grassroots-Bewegung eher von den Demokraten ausgeht oder das Schnittprogramm „final cut pro“ einfach nur auf den Computern der Demokraten läuft.
Das Video „John.he.is“ geht von der Grassroots-Organisation Billionaires for Bush aus und greift die Schwarz-Weiß-Ästhetik des Originals auf, die mit diesen Farben der Ewigkeit eine Allgemeingültigkeit suggeriert. Aber auch die grundsätzliche Dramaturgie von Ausschnitten großer Reden montiert mit Schauspielern, Sängern und Sportlern in ihren Alltags-Outfits wird übernommen, auch wenn es sich hier nicht um echte Stars handelt. Die satirische Attacke wendet sich in erster Linie gegen John McCains Haltung zum Irakkrieg. So wird sein bekannter Patzer „Bomb Iran“ eingespielt, den er im April 2007 bei einer Wahlkampfrede zum Besten gab, eine Analogie zu dem Beach Boys-Song „Barbara Ann“. Am Ende wird McCain mit einem Satz zitiert, der ihn seit geraumer Zeit verfolgt: „Ich glaube, die Amerikaner sind nicht besorgt, wenn wir noch 100 Jahre im Irak bleiben...“
Ganz ähnlich funktioniert die Satire „No you can’t“, das ironisch die zu Serotonin-Ausstoß führenden „Yes you can“ - Rufe der Massen im Originalvideo aufgreift. In der Verneinung „No, you can’t“ wird hier gezeigt, was in John McCains Präsidentschaft alles nicht möglich wäre: Kann ich mir eine Krankenversicherung leisten? Kann ich aus dem Irak heimkommen? Kann ich die Raten für mein Haus bezahlen? Kann ich heiraten, wenn ich homosexuell bin? NO, YOU CAN’T.
Hillary Clintons Fangemeinde hat Aufnahmen der Kandidatin in dem Video „Superwoman“ mit dem gleichnamigen Song von Alica Keys zusammengeschnitten: „.., because I am a superwoman. Yes I am.“ „Yes she is.“
Der Ton, der von Presse und Politik gegenüber Hillary Clinton angeschlagen wird, überschreitet in vielerlei Hinsicht die Grenzen des guten Geschmacks. Betrachtet man die Äußerungen und ihre Positionierung in den Medien genauer, so wird deutlich, dass es sich nicht um persönliche Antipathien handelt, sondern um ein strukturelles Problem: Frauenfeidlichkeit. Diese Debatte erreicht derzeit auch das Daily Kos, eines der beliebtesten amerikanischen Blogs.
Nur wenige Beispiele genügen, um die Ungleichheit im Umgang mit den Kandidaten zu illustrieren: Carl Bernstein, der einst die Watergate-Affäre aufdeckte und nun das Buch „Hillary - A Woman In Charge“ herausbrachte, hat offenbar nichts besseres zu tun, als sich an Äußerlichkeiten wie ihrer Frisur, ihren dicken Knöcheln und einer unweiblichen Erscheinung aufzureiben. Eine typische Strategie, um Politikerinnen medial zu rahmen und von ihren Leistungen abzulenken.
Der republikanische Wahlkampf-Berater Roger Stone rief die „Hillary hating group“ ins Leben. Der Name „Citizens United Not Timid“ muss in seinen Initialen gelesen werden, um die komplette Botschaft zu erkennen. Der einzige Sinn der Organisation ist es, mit dieser „Abkürzung“ bedruckte T-Shirts auf ihrer Webseite für 25$ zu verkaufen und die „humorvolle“ Message zu streuen. Das wohl geschmackloseste Merchandising-Produkt diesese US-Wahlkampfes.
Um ein letztes Beispiel zu geben: Der Sender Comedy Central strahlte in der Serie "Southpark" eine Episode aus, die zeigte, wie Terroristen eine Bombe in Hillary Clintons Vagina verstecken.
Robin Morgan, Mitbegründerin des Woman Media Centers schrieb kürzlich: „Das ist nicht Clinton-Hass, nicht Hillary-Hass. Das ist soziopathischer Frauenhass. Wenn diese Witze über Juden gemacht würden, würden sie sofort als antisemitische Propagande entlarvt werden. Würden sie sich gegen Schwarze richten, wären sie als Gift des Ku-Klux-Klans enttarnt. Die Tierschutzorganisation PETA würde ausrasten, wenn Tiere mit solchem Schmutz beworfen würden.“
Nachdem die Republikaner ihren Vorwahlkampf faktisch beendet haben, konzentrieren sich die Medien voll und ganz auf das Duell zwischen Barack Obama und Hillary Clinton. Eine schnelle Lösung des Zweikampfes ist nicht in Sicht. Beide Kandidaten kämpfen unermüdlich weiter. Wir wagen einen Blick in die Zukunft und entwickeln drei Szenarien, wie dieser historisch einmalige Vorwahlkampf beendet werden könnte.
SIEGER DURCH VORZEITIGEN K.O.
Szenario 1: Die beste Lösung für die Gesamtpartei wäre sicherlich, wenn sich einer der Kandidaten vor Abschluss der Vorwahlen (Anfang Juni) als Sieger durchsetzen könnte. Dieses Szenario ist aber recht unwahrscheinlich. Aufgrund des komplizierten Systems der Delegiertenzuteilung (größtenteils proportional auf Ebene der Kongresswahlkreise) erscheint es für beide Kandidaten unmöglich, bis zum Nominierungsparteitag eine Mehrheit der Delegierten für sich zu gewinnen. Die einzige Möglichkeit wäre die vorzeitige Aufgabe eines der Kandidaten als Konsequenz aus symbolischen Niederlagen in den verbleibenden großen Vorwahlstaaten. Falls Hillary Clinton die Abstimmungen in Ohio, Texas (beide am 4. März) und in Pennsylvania (22. April) verliert, würde der Druck der Presse, der Partei und des Obama-Lagers auf sie zu groß werden. Sie müsste ihre Kampagne wahrscheinlich beenden. Schaut man sich die Umfragen in diesen drei Staaten an, so erscheint diese Möglichkeit jedoch höchst unwahrscheinlich. In allen Vorwahlstaaten liegt Hillary Clinton bisher deutlich vorn.
SUPERDELEGIERTE ALS SCHLÜSSEL
Der Schlüssel zur Lösung des Konfliktes werden aller Voraussicht nach die Superdelegierten sein. Diese Kaste von erfahrenen Politikern ist 1984 im Zuge von Parteireformen bei den Demokraten etabliert worden. Man wollte damals mehr Struktur in ein Vorwahlsystem bringen, das 1980 einen erbitterten Zweikampf zwischen Jimmy Carter und Ted Kennedy erlaubt hatte. Superdelegierte sind Gouverneure, Kongressabgeordnete, Mitglieder des Democratic National Committee und andere Granden der Partei, die qua Amt oder Kraft ihrer Autorität am Parteitag teilnehmen. Sie sind nicht gebunden an die Abstimmungsergebnisse in den Vorwahlstaaten. Die Superdelegierten stehen bei ihrer Entscheidung allerdings vor zwei Herausforderungen. Sie müssen ihre politischen Loyalitäten und Vorlieben für einen der Kandidaten abwägen mit dem Willen ihrer Basis in den Kongresswahlkreisen und Einzelstaaten.
Szenario 2: Die Superdelegierten warten nicht bis zum Parteitag Ende August in Denver, um sich auf einen Kandidaten festzulegen. Sie treten gleich nach dem Ende der Vorwahlen im Juni zusammen und versuchen, eine gemeinsame Lösung des Konfliktes zu finden. Im Gespräch ist bereits eine von Al Gore und DNC-Chef Howard Dean geleitete Sitzung, auf der ein gemeinsames Vorgehen abgesprochen wird. Die entscheidende Frage ist, ob die Superdelegierten dem Votum der Mehrheit der Vorwähler und Caucus-Gänger folgen und sich für denjenigen Kandidaten entscheiden, der die meisten Delegiertenstimmen eingesammelt hat. Oder ob sie ein freies Mandat haben, um ihre Stimmen für den Kandidaten abzugeben, den sie für den qualifiziertesten oder den politisch opportunsten halten. Obamas Team drängt auf die erste Variante, Clintons Kampagne um ihren Politfuchs Harold Ickes auf die zweite.
Szenario 3: Die Superdelegierten können sich nicht mehrheitlich auf einen gemeinsamen Kandidaten festlegen. Die Entscheidung verlagert sich auf den Parteitag in Denver. Das wäre der absolute Albtraum für das DNC, das die Versammlung inszenieren muss. Das Signal, das an die Wähler ausgesendet würde, wäre verheerend. Nichts ist schlimmer, als einem nationalen Publikum eine zerstrittene Partei zu präsentieren. Es wäre ein Rückfall in Zeiten der Parteibosse, die in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts die Kandidatenauswahl oft in rauchigen Hinterzimmern der Convention Hall ausmachten. Den bisherigen Rekord hält der Parteitag im Madison Square Garden in New York, auf dem die Demokraten 103 (!) Abstimmungen brauchten, um sich auf den Kungelkandidaten John W. Davis zu einigen. So extrem würde es sicher nicht werden. Dennoch ist das Szenario 3 das schlechteste, alle Beteiligten sollten es vermeiden.
Die Obama-Kampagne setzt in diesem Jahr die Standards im Bereich „Grassroots Campaigning“. Um junge Vorwähler zu erreichen und zu mobilisieren, haben sich die Wahlkampfmacher um David Plouffe und Steve Hildebrand jetzt ein Instrument der Handyindustrie einverleibt, das normalerweise benutzt wird, um Kids Klingeltöne ihrer Stars schmackhaft zu machen. In TV- und Radio-Spots, die sich an Erst- und Jungwähler richten, ruft Barack Obama zur Zeit auf, das Wort „Hope“ an die Nummer 62262 zu senden.
Schickt man die SMS ab, so bekommt man postwendend eine Antwort, in der man um die Eingabe seiner Postleitzahl gebeten wird. Danach schickt die Obama-Kampagne den Interessierten Einladungen zu Veranstaltungen in ihrer Nähe, zu Treffen von freiwilligen Helfern, Informationen zum komplizierten Vorwahl- und Caucus-System, Aufrufe zur Wahl und sogar Aufkleber.
Der Vorteil: Obama kann Jungwähler nicht nur lebensnah erreichen, sondern bekommt auch deren Handynummern (durch ein geschicktes Opt-In-Verfahren). Dass SMS-Kommunikation die Wahlbeteiligung von Jungwählern steigern kann, hat kürzlich eine Studie der University of Michigan und der Princeton University herausgefunden. Text-Nachrichten steigerten danach die Wahrscheinlichkeit einer Stimmabgabe um 4,2 Prozent.
Barack Obamas Siegesserie geht munter weiter. Gestern gewann er die Abstimmungen in Virginia, DC und Maryland. Die Siege kamen nicht unerwartet, in der Höhe waren sie jedoch überzeugend. Die nächsten Vorwahlen in Wisconsin und Hawaii (19.2.) wird er aller Voraussicht nach auch gewinnen. Der Februar scheint zum Obama-Monat zu werden.
Obama ist zur Zeit der strahlende Vorwahl-Held. Hillary Clinton muss sich mit der Rolle der Nebendarstellerin begnügen. Als die Wahlergebnisse der Potomac Primary eingingen, weilte sie schon in Texas. Dort erwähnte sie die Abstimmungen mit keinem Wort.
Die Clinton-Kampagne steht extrem unter Druck und hat sich, bedingt durch die Kraft des Faktischen, auf eine Giuliani-Strategie zurückziehen müssen. Die Clintons harren aus bis zu den Vorwahlen in Ohio und Texas. Sie schwören ihre Unterstützer und Geldgeber darauf ein, dass sie in diesen beiden Staaten das Momentum Obamas brechen werden. Die Wählerzusammensetzung in Ohio (viele Arbeiter und weiße Mittelschicht) und Texas (hohe Anzahl von Hispanics) kommt Hillary Clinton entgegen. Und dennoch ist es ein gefährliches Unterfangen, die beiden Staaten zur faktischen Wasserscheide der Kampagne zu erklären! Schafft es Obama, am 4. März in Ohio oder in Texas zu gewinnen, dann ist das Rennen trotz aller komplizierten Delegiertenrechnerei so gut wie vorbei.
Obama hält jetzt alle Karten in der Hand. Das zeigen auch die Nachwahlbefragungen in DC, Virginia und Maryland. Sie brachten Erstaunliches zu Tage. Zum ersten Mal konnte Obama seine Wählerkoalition substantiell ausbauen. Er gewann die Mehrheit der Hispanics, er gewann die Mehrheit bei weiblichen Wählern, er gewann in allen Einkommensschichten. Selbst bei weißen Frauen, den treuesten Unterstützerinnen von Hillary Clinton, konnte er in Virginia 47 Prozent holen.
Auch wenn Politico.com Obama schon „a new aura of momentum“ bescheinigt, sollten wir weiterhin vorsichtig sein. Dieses verrückte Rennen hat schon so einige Überraschungen für uns parat gehalten. Wir erinnern uns an New Hampshire! Dennoch deuten die Zeichen des Sieges in Richtung Obama. John McCain, der gestern alle drei Vorwahlen für sich entscheiden konnte, testete gestern schon einmal seine ersten Einzeiler gegen den jungen Senator aus Illinois. In seiner Siegesrede sagte er: „To encourage a country with only rhetoric rather than sound and proven ideas that trust in the strength and courage of free people is not a promise of hope. It is a platitude.” Hillary Clintons hat diese Strategie auch gegen Obama ausprobiert, bisher ohne großen Erfolg.
Seit dem Sieg Barack Obamas in Iowa ist aus den Vorwahlen das geworden, was die Amerikaner eine epic battle nennen. Die Mär dieses Kampfes geht so: Auf der einen Seite steht die kühle, erfahrene Politikerin mit effektiver Wahlkampfmaschine. Auf der anderen Seite kandidiert der junge, eloquente Charismatiker, der eine neue politische Graswurzel-Bewegung anführt. Clinton steht für klassische demokratische Politik. Obama hat sich hingegen den Mantel des wandelnden Hoffungsträgers überstreifen lassen. Clinton gegen Obama. Das begeistert die Massen. Erstaunliche 81 Prozent der Amerikaner verfolgen die Primaries mit großem Interesse, die demokratischen Vorwähler beteiligen sich wie selten zuvor, die Veranstaltungen der Kandidaten gleichen Popkonzerten.
Und doch bereitet das Rennen vielen demokratischen Politprofis schlaflose Nächte. Das Schreckgespenst einer brokered convention, von Verhandlungen des Parteiestablishments in rauchgeschwängerten Hinterzimmern, macht die Runde. Der Rückfall in die alten Zeiten der Parteibosse wird prophezeit. Howard Dean, Chef des Democratic National Committee und oberster Zeremonienmeister des Parteitages, will sich das nicht vorstellen. Er betonte jüngst in einem Interview, dass er die beiden Kandidaten im Falle einer Patt-Situation zu einem Gespräch laden will, um die Situation zu klären. Das ist utopisch, denn weder Clinton noch Obama haben das Ego, freiwillig ihren Verzicht auf die Kandidatur zu erklären oder sich als running mate des jeweils anderen zu verdingen.
Die Konsequenz: Alte Ängste kommen auf, die schon lange überwunden schienen. Ängste vor sich selbst, vor der Gabe der Demokratischen Partei, es bei guter Ausgangslage doch noch zu vermasseln. Der Grundtenor der Angst lautet: „Wettbewerb war in der Anfangsphase des Vorwahlkampfes gut und schön. Jetzt muss aber Schluss sein mit dem Gerangel. Sonst reißen wir Gräben auf, die wir nach dem Nominierungsparteitag nicht mehr zuschütten können. Und dann ist der Einzug in die Pennsylvania Avenue 1600 in Gefahr, auf den wir seit acht Jahren so inständig hoffen.“
Meine Empfehlung an die Demokraten: Relax! Alle Zeichen stehen auf Sieg. Das Land ist müde von George W. Bush und seiner hyper-ideologisierten Gefolgschaft im Kongress. Zwei Drittel der Amerikaner sagen, dass sich das Land in die falsche Richtung bewegt. Demokraten bekommen auf allen Politikfeldern die größeren Kompetenzen zugesprochen (selbst bei den Themen Wirtschaft und Steuern). Die Republikaner haben einen 72-jährigen Senator zu ihrem De-Facto-Kandidaten gekürt, der zwar Wechselwähler ansprechen kann, aber keinen ernsthaften Politikwechsel verkörpert. Amerika giert nach echtem Wandel und glaubwürdiger Erneuerung. Den versprechen Clinton und/oder Obama.
Zudem muss eine umkämpfte Vorwahl nicht per se die Partei spalten. Denn es ist doch gerade der Zweikampf dieser Polit-Titanen, der unglaublich viele Demokraten und Unabhängige in den politischen Prozess hineinzieht; der Menschen für die Partei aktiviert, die vorher durch das Raster der GOTV-Maschinerie gefallen wären. Fakt ist doch: Selten zuvor hat es so hohe Beteiligungszahlen bei demokratischen Vorwahlen gegeben, selten zuvor herrschte eine solch gute Stimmung an der demokratischen Basis. Natürlich wird es in beiden Kandidatenlagern enttäuschte Anhänger geben, die sich im Falle einer Niederlage von der Kampagne abwenden werden. Die Zahl dieser Enttäuschten wird aber gering sein, denn was die Kandidaten trennt ist nicht Inhalt, sondern lediglich politischer Stil. Eine Spaltung einer Partei entsteht erst, wenn Bewerber unterschiedliche programmatische Flügel repräsentieren, die um die Vormachtstellung kämpfen. Das ist bei den Demokraten sicherlich nicht der Fall. Zwischen Clinton und Obama passt inhaltlich kein Blatt Papier. Zwischen John McCain und die konservative Stammklientel passt hingegen ein ganzes Buch.
Mein Tipp: Bis zum Frühsommer hat sich ein Gewinner herausgeschält (wahrscheinlich Obama). Denn selbst wenn die Vorwahlen keinen Sieger ergeben, werden sich die Super-Delegierten spätestens im Juni zusammenfinden, um eine schnelle, transparente Lösung zu erzielen. Keiner wartet bis zum Parteitag im August, um vor Ort in Denver anzufangen, eine Mehrheit auszuhandeln. Parteitage sind heute (leider) fernsehgerecht gestylte Krönungsmessen. Keiner will zurück zu einem Prä-68er-Nominierungssystem. Es bleibt also genug Zeit, um Brücken zu schlagen und die Truppen auf den eigentlichen Gegner einzuschwören: Die Republikaner.
Die Obamania hält an. Der junge Senator aus Illinois erlebte ein Wochenende nach Maß, an dem er nicht nur die erwarteten Siege in Washington, Nebraska und Louisiana einfuhr, sondern auch den Caucus in Maine gewann. Die Dominanz Obamas in diesen Vorwahlstaaten war erstaunlich. Sein geringster Vorsprung vor Hillary Clinton betrug 19 Prozentpunkte (Maine).
Der Februar scheint zum Obama-Monat zu werden, denn auch die Umfragen für die Potomac-Primary (Maryland, DC, und Virgina) am Dienstag sehen ihn mit weitem Abstand vorn. Natürlich sollten wir mit Umfragedaten vorsichtig umgehen, aber es ist gut möglich, dass Obama alle noch ausstehenden Vorwahlen im Februar für sich entscheiden wird. Speziell in Staaten mit Caucus-Verfahren scheint er unschlagbar zu sein. Einmal mehr zeigte sich in Maine, dass seine Grassroots-Kampagne erheblich besser aufgestellt ist als die Hillary Clintons. Passend dazu sendeten Fernsehsender am Wochenende die erwünschten Bilder von enthusiastischen Obama-Wählern, die sich vor Abstimmungsräumen drängten und sogar Verkehrsstaus auf der Autobahn verursachten.
Hillary Clinton hatte zwar auf einen Sieg in Maine gehofft. Insgesamt kamen die Niederlagen für die Kampagne aber nicht überraschend. Das Clinton-Team setzt alles auf eine Strategie der großen Siege (und ließ dies auch die Medien die ganze Woche über wissen). Clintons Spin: Obama mag zwar die kleineren Vorwahlstaaten für sich entscheiden, aber wir siegen in den wichtigen, bevölkerungsreichen Staaten wie Ohio, Texas und Pennsylvania.
Der Vorwahlkampf ist noch lange nicht entscheiden. Das liegt auch an der komplexen proportionalen Verteilung der Delegierten in den einzelnen Bundesstaaten. Aber momentan fällt es schwer, sich dem Enthusiasmus und dem Elan der Obama-Kampagne zu entziehen. Obama hat mehr Geld, mehr Kampagnenbüros, mehr Freiwillige, mehr Charisma. Der „Messias-Faktor“ (Der SPIEGEL) wird von Tag zu Tag einflussreicher.
Nach vier Vorwahl-Niederlagen an diesem Wochenende tauscht Hillary Clinton ihre Wahlkampfmanagerin Patti Solis Doyle gegen eine langjährige Vertraute aus. Die herben Verluste an diesem Wochenende und der rasante Anstieg an Wahlkampfspenden auf der Seite ihres demokratischen Konkurrenten Barack Obama scheinen Hillary Clinton zu diesem Schritt motiviert zu haben.
Maggie Wiliams, ihre langjährige Vertraute, übernimmt nun die Verantwortung für die Clinton-Kampagne. Von einem kompletten Ausscheiden von Solis Doyle kann allerdings nicht die Rede sein. Sie wird weiter dem Team angehören und gelegentlich mit Clinton unterwegs sein. Clinton dankte ihr für ihre „Freundschaft und herausragende Arbeit“. Mit einer E-Mail informierte Solis Doyle ihren Mitarbeiterstab von dem Wechsel an der Spitze des Wahlkampfteams. Sie sei stolz, diese Kampagne geleitet zu haben. „Noch stolzer bin ich, Hillary nach über 16 Jahren noch meine Freundin nennen zu können.“ Ihre Nachfolgerin sei eine bemerkenswerte Person und werde ihre Aufgabe hervorragend erfüllen, schrieb Solis Doyle weiter.
Maggie Williams' Werdegang ist in der Tat beachtlich. Bereits während Bill Clintons Amtszeit im Weißen Haus arbeitete sie als seine Assistentin und zugleich als Stabschefin der First Lady. Diese Doppelrolle besetzte vor ihr kein Mitarbeiter des Oval Office. Sie hat den Ruf, in Verhandlungen schlichtend zu wirken und ein gutes Gespür für Menschen zu haben. Sie selbst scheut allerdings die Öffentlichkeit. Schon in Bill Clintons 1992-Kampagne arbeitete Williams als Medienberaterin für Mrs. Clinton, weil sie verärgert war über die Art und Weise, wie Hillary in den Medien dargestellt wurde. Hillary Clintons Image verbessserte sich schlagartig. Dabei war Williams Strategie simpel: Lass Hillary Hillary sein.
Maggie Williams ist Absolventin der University of Pennsylvania’s School for Communication und schrieb ihre Master-Arbeit über das Verhältnis zwischen schwarzen Regierungsbeamten und schwarzen Reportern großer Medienanstalten. Williams bringt Erfahrungen und Perspektiven ein, die Hillary Clinton jetzt hilfreich sein können, denn sie kennt die Rolle, sich als Frau und Afro-Amerikanerin behaupten zu müssen.
